CDU Kreisverband Tempelhof-Schöneberg

Bezirksstadträtin Heiß verkündet: Es wird in der Maaßenstraße keinen Rückbau geben!

In der gestrigen Debatte in der BVV zu einer Großen Anfrage der CDU-Fraktion zur Frage der Einbeziehung der Bürger in die Evaluation der Begegnungszone Maaßenstraße hat sich die Grüne Bezirksstadträtin gestern klipp und klar geäußert:

Auch nach einer Evaluation wird es keine Rückbaumaßnahmen in der Maaßenstraße geben. Es gehe nur um Fragen der Verbesserungen bei Verkehrssicherheit und der Funktionalität einzelner Elemente.

Weiterhin räumte sie ein, dass sie mangels geeigneter Fragestellungen keinen Anlass für eine Bürgerbeteiligung sehe und es definitiv keine generelle Befragung der Betroffenen geben werde.

„Obwohl vor der Wahl eifrig damit geworben, dass sie die Bürger bei der Evaluation der Maaßenstraße beteiligen wollen, offenbaren die Grünen nun ein ganz anderes Gesicht. Obwohl sich der Bezirk bei der Evaluation durch die zuständige Senatsverwaltung – übrigens auch in Grüner Verantwortung – einbringen und seine Stellungnahme bis zum Frühsommer erarbeiten wird, hält es die zuständige Grüne Verkehrsstadträtin Heiß nicht für angemessen, die Bürger vor Ort mit in den Prozess einzubinden,“ äußert der CDU-Politiker Ralf Olschewski sein Unverständnis. Dies ist angesichts der Unruhe bei den Betroffenen absolut nicht nachzuvollziehen, zumal gerade von denjenigen Menschen, die Tag für Tag das Geschehen vor Ort erleben, sinnvolle Vorschläge zu erwarten sind.