Eine breite Mehrheit mit Ausnahme der Grünen lehnte am 11.7.2024 im Verkehrsausschuss die Pläne des Bezirksamtes ab, den Barbarossaplatz so umzubauen, dass sämtliche auf ihn zuführenden Straßen als Sackgassen enden und eine Durchfahrt des Barbarossakiezes über die Eisenacher Str. nicht mehr möglich ist.

Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg stand der vom Bezirksamt gewählten Variante von Beginn an kritisch gegenüber. Sie befürchtete durch den Wegfall von mehr als 60 Parkplätzen im Barbarossakiez ein steigendes Verkehrsaufkommen durch Park – Such- Verkehr, laute Wendemanöver an den Sackgassenenden sowie Probleme für die Gewerbetreibenden bei Anlieferung und Kundenbindung im ganzen Barbarossakiez.

CDU und SPD hatten sich im Vorfeld der Ausschusssitzung darauf verständigt eine abgewandelte Form der Variante 1 aus der Machbarkeitsstudie als Grundlage für die weitere Planung zu nehmen. Dazu sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Ralf Olschewski:

„In unserem Vorschlag wird die Grundschule am Barbarossaplatz und der Alice Salomon Platz direkt mit dem Barbarossaplatz verbunden, so dass jetzt deutlich mehr Freiflächen im nördlichen und östlichen Teil des Platzes sowie eine deutliche Verkehrsberuhigung entstehen. Die Eisenacher Str. wird auch künftig für den Durchgangsverkehr von PKW und Lieferfahrzeugen offen sein, die Anzahl der Parkplatzverluste wird deutlich geringer und soll sich an einer Minimalvariante orientieren.“ Wir halten das für einen gangbaren Kompromiss der unterschiedlichen Interessen im Barbarossakiez, so Ralf Olschewski“
Die CDU hielt die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung methodisch für zweifelhaft, so dass auch die Ergebnisse fragwürdig sind. Es wurden lediglich 500 Informationen zur Kiezveranstaltung im direkten Umfeld des Barbarossakiezes verteilt. Nach Auffassung der CDU hätte aber das gesamte Gebiet zwischen Goltzstr. und Martin-Luther-Str. befragt werden müssen. Die Bürgerveranstaltung fand im 4. Stock der Schule statt, so dass gehbehinderte Menschen hier kaum vertreten waren. Viele gingen bereits nach kurzer Zeit, da der Raum mit 90 Teilnehmern völlig überbelegt war und ausreichend Sitzmöglichkeiten fehlten. Die Internetbefragung hat ohnehin nur begrenzte Aussagekraft, weil hier Menschen weltweit über das Projekt abstimmen konnten, so dass die eigentlich Betroffenen nur mangelhaft zu Wort kamen.

„Wir haben deshalb eine eigene Befragung bei rund 4500 Haushalten und Gewerbetreibenden im gesamten Barbarossakiez durchgeführt. Dabei gab es rund 300 Rückläufe bei denen sich rund 2/3 gegen und 1/3 für die Umbaumaßnahmen des Bezirksamtes aussprachen sagt Ralf Olschewski. Das war ein vergleichbarer Rücklauf wie bei der Befragung des Bezirksamtes, nur mit einem völlig anderen Ergebnis. Die online – Rückmeldungen waren bei unserer Befragung auch eher marginal, “ so der stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU.

Jetzt ist das Bezirksamt aufgefordert auf der neuen Beschlusslage des Bezirks den Wettbewerb für die Realisierung der Maßnahme auszuloben.