Neuigkeiten

22.05.2020
Wir trauern um Markus Klaer

Der Kreisvorsitzende Florian Graf erinnert an Markus Klaer, der nicht nur Deutschland als Offizier gedient hat, sondern sich auch über 20 Jahre als Politiker für Berlin und Tempelhof-Schöneberg eingesetzt hat.

22.05.2020
Bahn veröffentlicht Bürgerinformation online
Quelle: DB Netz AG / Youtube.de

Die DB Netz AG hat aufgrund der aktuellen Corona-Situation Informationen zu den Baumaßnahmen im Bauabschnitt Lichtenrade online veröffentlicht.

16.05.2020
Erste Busspur Berlins, die zu einer Verlängerung statt zu einer Verkürzung der Fahrzeit der Busse führen wird
Berufsverkehr zu Coronazeiten auf dem Lichtenrader Damm Mitte Mai morgens um 7.45 Uhr.

Nach dem Pop-Up-Radweg auf dem Gehweg in der Kieler Straße in Mitte liegt nun mit der Markierung einer Busspur auf dem Lichtenrader Damm (B 96) der zweite Fall einer neuen Verkehrsregelung vor, bei der man nur fassungslos den Kopf schütteln kann. Hier muss...

16.05.2020
Mehr Menschen den Traum vom Eigenheim ermöglichen – Zukünftig „halbe-halbe“ bei der Maklerprovision

Wohnen in den eigenen vier Wänden ist der Lebenstraum vieler Menschen und junger Familien. Das zeigt nicht zuletzt der Erfolg des Baukindergeldes. In dieser Woche ist dieser Traum ein Stück mehr Wirklichkeit geworden. Zukünftig gilt für Käufe...

16.05.2020
Am 17. Mai ein klares Zeichen setzen – Schutz der sexuellen Identität im Grundgesetz verankern

„Breaking the Silence“ – das ist das Motto des Internationalen Tags gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai. Und in der Tat, es ist höchste Zeit die Stille zu durchbrechen und die Stimme zu erheben, denn Gewalt und Anfe...

16.05.2020
Klage eingereicht - Berliner Mietendeckel vor dem Bundesverfassungsgericht

Am 23. Februar ist das Gesetz zum Mietendeckel in Berlin in Kraft getreten. Dem Mietendeckel steht die Verfassungswidrigkeit auf die Stirn geschrieben. Mit ihm maßt sich der rot-rot-grüne Senat an, die mieterschützenden Regelungen des Bundesgesetzgebe...

16.05.2020
Gutscheinlösung im Veranstaltungsbereich – Fairer Kompromiss zwischen Verbrauchern und Veranstaltern

In der Coronakrise gibt es seit kurzem die ersten Lockerungen in Deutschland. Die meisten Geschäfte haben wieder geöffnet. Auf andere Ereignisse wie Kulturevents, Theateraufführungen, Musikfestivals oder Sportereignisse muss indes auch weiterhin verzic...

12.05.2020
Halker Zeile: Keine Ausreden mehr. Umgehend handeln!

Es ist eines der Themen, das Lichtenrader Bürgerinnen und Bürger seit weit mehr als zwei Jahrzehnten umtreibt: der marode Kabinentrakt auf der Sportanlage an der Halker Zeile, Heimstätte vieler Lichtenrader Sportler.

06.05.2020
Besserer Persönlichkeitsschutz bei Bildaufnahmen

Der Bundestag berät an diesem Mittwoch 6. Mai 2020 in 1. Lesung einen Gesetzentwurf zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen.

05.05.2020
HEUTE: Bürgerversammlung online und per Telefon

Die nächste Bürgerversammlung am 5. Mai 2020 findet aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie digital online bzw. per Telefon statt. Jetzt anmelden!

25.04.2020
Schutz der Reisebranche und von Verbrauchern durch staatlich abgesicherten Reisesicherungsfonds

Die Reise- und Tourismusbranche ist massiv von der Corona-Pandemie betroffen. Buchungen bleiben aus, vorab geleistete Zahlungen und Provisionen für die Vermittlung von Reisen müssen zurückerstattet werden. Insbesondere kleinere und mittlere Reisebü...

24.04.2020
Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft – Keine Kriminalisierung von Unternehmen, Rechtsverstöße in der Wirtschaft gezielt bekämpfen

Das Bundesjustizministerium hat am 21. April 2020 den Referentenentwurf zum Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft in die Verbändeanhörung gegeben. Der Referentenentwurf nimmt wesentliche Forderungen der CDU/CSU Bundestagsfraktionen ...

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