Neuigkeiten

13.06.2020
Mehr Familienfreundlichkeit! CDU fordert mehr und annehmbare Wickelmöglichkeiten in öffentlichen Dienstgebäuden

Vergessen wir einmal Corona. In normalen Zeiten haben Bürodienstgebäude einen intensiven Publikumsverkehr. Wer mit Baby oder Kleinkind unterwegs ist, muss häufig nicht nur lange Wartezeiten in Kauf nehmen. Er oder sie sieht sich noch vor einem anderen,...

12.06.2020
Die Seelen von Kindern schützen – Sexuellen Missbrauch von Kindern und Kinderpornographie härter bestrafen

Die jüngsten Fälle von Kindesmissbrauch und Kinderpornographie in Münster machen deutlich, dass noch mehr zum Schutz von Kindern unternommen werden muss. Die Union fordert gegenüber dem Koalitionspartner seit Langem eine Erhöhung des Strafrah...

12.06.2020
Sporthallen öffnen - JETZT!

Beispiele, wie während Corona Pläne für Hygiene- und Abstandsregeln aufzustellen sind, dürfte es inzwischen zur Genüge geben, so auch hinsichtlich der Wiedereröffnung von Sporthallen. Am 28. Mai hatte der Senat beschlossen, dass alle Spo...

04.06.2020
Öffnungszeiten der Bürgerämter erweitern – gerade jetzt!

Auch in Corona-Zeiten sind die Bürgerinnen und Bürger auf die Leistungen des Bürgeramts teilweise dringend angewiesen. Gleichzeitig müssen natürlich die Infektionsschutzvorgaben für die Verwaltungsmitarbeiter (teilweise in Großraum...

04.06.2020
Öffnungszeiten der Bürgerämter erweitern – gerade jetzt!

Auch in Corona-Zeiten sind die Bürgerinnen und Bürger auf die Leistungen des Bürgeramts angewiesen. Gleichzeitig müssen die Infektionsschutzvorgaben für die Verwaltungsmitarbeiter und die Kunden eingehalten werden. Warum dann nicht die Ö...

30.05.2020   BVerfG lehnt einstweilige Anordnung gegen Abberufung von Stephan Brandner (AfD) als Vorsitzenden ab
Im Rechtsausschuss ist kein Platz für Hass und Hetze

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die einstweilige Anordnung der AfD gegen die Abberufung von Stephan Brandner (AfD) als Vorsitzenden des Rechtsausschusses abgelehnt. Er war im November 2019 mit den Stimmen aller Fraktionen – mit Ausnahme der AfD – v...

28.05.2020
Eine Dose, die Leben retten kann

Sie ist etwa zehn Zentimeter groß und weiß-grün gefärbt. In ihr stecken wichtige Angaben über einen Patienten. Aufbewahrt an einem Ort, den jeder schnell findet, im Kühlschrank beispielsweise, wie es Rettungsdienste empfehlen, kann sie...

28.05.2020
Freiwillige Gutscheinlösung auf den Weg gebracht - Reisebranche als Garant für die schönste Zeit des Jahres schützen

Das Bundeskabinett hat heute die freiwillige Gutscheinlösung bei Pauschalreisen verabschiedet. Damit sollen die Folgen der Corona-Pandemie für die Reiseveranstalter abgemildert und Verbraucher geschützt werden. Ihr Anspruch auf Erstattung der geleistet...

28.05.2020
Terminhinweis: Digitale Konferenz zur Zukunft Europas am 30.05.20

Hildegard Bentele, MdEP lädt zur digitalen Konferenz über die Zukunft Europas. MIt ihr und Ihnen diskutiert der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses und Kandidat für den CDU-Parteivorsitz, Dr. Norbert Röttgen.

24.05.2020
So geht es nicht weiter! Schulen brauchen Unterstützung und Planungssicherheit

Corona hat Mitte März zum Lockdown des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens geführt. Das Virus hat gleichzeitig bestehende Mängel aufgedeckt. Schmerzhaft offenkundig wurde, wie weit die Berliner Schulen vom digitalen Zeitalter entfernt sind.

23.05.2020
CDU steht an der Seite der Sportvereine

Die Sportvereine leiden! Wegen Corona musste der Vereinssport wochenlang ruhen. Seit dem 15. Mai gibt es Lockerungen unter den strengen Auflagen von Abstand und Hygiene. Die Rückkehr zur Normalität, wann auch immer, wird für Vereine eine echte Herausfo...

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