Neuigkeiten

01.02.2020
Rebschnitt im Schöneberger Weinberg

  In großer Besetzung kam dieses Jahr am 23. Januar die diesjährige Weinkönigin Laura Tullius zum Rebschnitt im Schöneberger Weinberg in der Gartenarbeitsschule. Im Gefolge der Weinkönigin waren Gäste aus ihrem Heimatort Sommerloch ...

30.01.2020
Klage gegen Mietendeckel kommt – Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU bringen abstrakte Normenkontrolle auf den Weg

Die rot-rot-grüne Koalition im Berliner Abgeordnetenhaus hat heute trotz massiver Kritik das Gesetz zum Mietendeckel beschlossen. Die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen, denn der Mietendeckel schadet...

26.01.2020
Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg lud zum Neujahrsempfang 2020 ein

Am Freitag, dem 24.01.2020, lud die CDU-Fraktion ehrenamtlich engagierte Tempelhof-Schöneberger zum traditionellen Neujahrsempfang in den Ratskeller im Rathaus Schöneberg ein. Gastredner war in diesem Jahr der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU B...

22.01.2020
Gemeinschaftshaus Lichtenrade - wenn vor dem Neujahrskonzert der Frühjahrsputz ansteht

Das Neujahrskonzert der Mittelstandsvereinigung bleibt allen Gästen in guter Erinnerung. Ermöglicht haben das die Veranstalter, die mit viel Energie und Engagement zum Gelingen beigetragen haben, indem sie selbst Hand anlegten, da der Bezirk seinen Verpflic...

22.01.2020
CDU-Antrag auf Ausbau der S2 zeigt Durchschlagskraft

Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg beantragte in der Dezembersitzung 2019 einen zweigleisigen Ausbau der S2 nach Blankenfelde. Nun gibt es Überlegungen im Brandenburger Verkehrsministerium, die S-Bahnstrecke zweigleisig sogar bis nach Rangsdorf auszubaue...

18.01.2020
Organspende wird reformiert – Widerspruchslösung findet keine Mehrheit

Deutschland liegt beim Thema Organspende weit hinter anderen Ländern in Europa zurück. Dabei warten in Deutschland aktuell rund 10.000 Menschen auf ein lebensrettendes Spenderorgan. 1.000 Menschen sterben jedes Jahr, weil sich kein Spender findet. Am gestri...

16.01.2020
Gemeinsam für ein schönes Lichtenrade

Lichtenrade ist schön – und so soll es auch bleiben. Immer kommt es allerdings zu Müllablagerungen und Vandalismus, zum Beispiel am Zugang zum S-Bhf. Schichauweg. Trotz zahlreicher Meldungen und Beschwerden durch Anwohner trat zunächst keine Verb...

16.01.2020
Absenkung Strafmündigkeitsalter - Verantwortung übernehmen

Bei kriminellen Kindern darf der Staat nicht in eine bloß ohnmächtige Zuschauerrolle gedrängt werden. Wir müssen kritisch reflektieren, ob der bestehende Rechtsrahmen ausreicht, um so auf Kinder und Jugendliche einzuwirken, dass ihnen geholfen we...

16.01.2020
Kinder besser vor Missbrauch im Internet schützen

Heute hat der Bundestag einen gewaltigen Schritt in Richtung mehr Kinderschutz gemacht. Mit dem Gesetz zur Einführung der Versuchsstrafbarkeit beim Cybergrooming schützen wir Kinder und Jugendliche besser vor sexuellem Missbrauch und verstärken den Kam...

16.01.2020   Ermittlungsbefugnisse werden gestärkt und Strafbarkeitslücken geschlossen
Kinder besser vor Missbrauch im Internet schützen

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich seit langem für eine effizientere Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Kinderpornographie im Internet ein. Mit dem morgen zur Verabschiedung anstehenden Gesetz wird ein gewaltiger Schritt in Richtung mehr Kinderschut...

16.01.2020
Trotz Rekordüberschuss - SPD fordert Bodenwertzuwachssteuer

Gerade erst vermeldete der Bundeshaushalt einen Rekord-Überschuss von 13,5 Milliarden Euro und dennoch denkt die SPD offen über neue Steuern nach. Die von der SPD geplante Bodenwertzuwachssteuer löst keine Probleme, sondern schafft neue.

15.01.2020
Behindertenparkplätze sowie barrierefreie Erreichbarkeit der Bushaltestellen und des S-Bahnhofs Lichtenrade

Der Ausschuss für Frauen, Queer und Inklusion hat einen Beschluss auf Bereitstellung von Behindertenparkplätzen im Planungsgebiet zum Umbau der Bahnhofstraße sowie auf Schaffung einer barrierefreien Erreichbarkeit der Bushaltestellen und des S-Bahnhof...

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